HaushaltsGEZ
Zuvörderst ein kleines Wort der Erinnerung an die freundliche Person, bei meiner momentanen Lieblingsmeinungswiese meta.tagesschau.de von der BBC als einem Privatsender geschwärmt hat: Die BBC ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk des UK, wie Sie vielleicht erinnern werden und BBC World ist ein Ausfluss davon, den man ohne den BBC-Apparat im Hintergrund so sicherlich nicht anbieten würde. Die BBC macht es mE übrigens gut in GB; die berühmten Licence Fees (deren damalige Staffelung uns Monty Python seinerzeit einmal freundlicherweise als Background ihres Abspannes präsentierten) werden nicht nur für ein in weiten Teilen wirklich hervorragendes Programm genutzt, sondern erlauben nebenbei noch den Zugriff auf ein umfassendes Web-Archiv angeblich ALLER Sendungen, die dort jemals produziert wurden (und an denen man die Rechte noch nicht komplett veräußert hat). Ich hätte kein Problem damit, für solch einen Service 18,00 Euro im Monat zu zahlen.
Momentan zahle ich denselben Betrag für die hiesigen Verhältnisse und wenn die Höhe sicherlich diskutabel ist, so habe ich damit im Grundsatz tatsächlich auch kein Problem.
Jeder hat Zugang zum öffentlichen Rundfunk. Zumindest derjenige, der bei den Seiten der ÖRlichen liest, guckt und postet, kann nicht von sich behaupten, die entsprechenden Leistungen nicht in Anspruch zu nehmen. Und dem Rest kaufe ich nicht wirklich ab, dass er NIE Radio hört, wirklich NIEMALS einen öffentlichen Sender anschaut und so weiter. Klar sind da die Leute auszunehmen, die gar kein Gerät besitzen. Diejenigen allerdings, die ihre 2 bis 12 Fernseher im Eigenheim herumstehen haben, sollten sich erstmal ein wenig beruhigen und müssen sich darüber hinaus den Anwurf gefallen lassen, dass sie durchaus selbst schuld sind, wenn sie statt wenigstens grundsätzlich unabhängigerer und weniger voreingenommener öffentlicher Nachrichten und Dokus lieber das grundsätzlich wirtschaftsfreundlichere (weil unternehmerisch finanzierte, primär auf Gewinnmaximierung ausgerichtete) Material der Privaten konsumiert. Übrigens entlocken mir Leute, die die ARD ablehnen, weil sie ihnen „zu links“ ist, schon seit Jahren nur noch ein resigniertes Lächeln. Man kann der ARD bestenfalls akkreditieren, etwas weniger rechts als die übrigen Fernsehsender zu sein, was schlichtweg daraus resultiert, dass sie weder unternehmerisch geführt noch, wie das ja allein aus dem Grunde geschaffene ZDF CDU-dominiert ist. Und ist das wirklich der Fall, dann sei den Göttern dafür gedankt, dass zumindest EIN TV-Sender sich einer leicht abweichenden Perspektive befleißigt. Wer sich an dem bisschen notwendiger Kompensation stört, kann öffentlich-rechtlich noch immer das ZDF konsumieren, zumal es den Kritikern ja offiziell eh nie um das müde Unterhaltungsprogramm geht, sondern um Bildung, Aufklärung und Information. Und für jeden, der im Anschluss an eine blöde Unterhaltungssendung dann aus Bequemlichkeitsgründen auch die Nachrichten oder eine Doku auf einem ÖR-Sender konsumiert, kann die Gesellschaft doch fast schon wieder dankbar sein.
So oder so ist eine öffentlich finanzierte Alternative zum Privatfernsehen in einer Deomkratie ein echtes Muss. Wer kann denn ernsthaft annehmen, die Berichterstattung auf einem noch dazu werbefinanziertem privaten Kanal sei angesichts einer globalisierten Welt der Konzerne tatsächlich neutral und zu allen Seiten hin objektiv? Sowas wäre geschäftsschädigend und – Hand auf’s Herz – gibt es noch ein schlimmeres Verbrechen als das? Massenverblödung, panem et circensis à la mode, Aufwiegelung und Verhetzung…das jedenfalls bestimmt nicht.
Dieser schreckliche GEZ-Werbespot mit dem kleinen Mädchen, das davon erzählt, dass sie natürlich zahlt, weil sie schließlich unabhängige Medien will, sagt ja durchaus die Wahrheit. Im Grunde ist die öffentlich-rechtliche Glotze das einzige Medium, das sich in der Position befände, Inhalte und Ideen jenseits populärer Banalität, gespickt von echter Liberalität und mit notwendigem kritischen Blick auf den Neoliberalismus einem Massenpublikum zugänglich zu machen, das Zeitungen höchstens in buntem Großdruck beschauenswert findet. Die Glotze ist das wichtigste Medium und selbst wenn höchst diskutabel ist, ob und wieweit die öffentliche Glotze überhaupt ein kulturelles Sendungsbewusstsein besitzt, so wird es unabhängige, objektive Berichterstattung tendenziell immer eher dort geben als anderswo. Eine solche Einrichtung ist für die in einer Demokratie grundsätzlich als mündig erachteten Wahlbürger schlichtweg unverzichtbar. Ob diese Einrichtung entsprechend funktioniert ist eine Frage für sich aber auf jeden Fall kann eine größere Vielfalt innerhalb dieser Einrichtung für ihren Sinn und Zweck nur von Vorteil sein, denn selbst wenn ein Koch einen Brender entfernen lassen kann, so wird er nicht jeden Chefredakteur jedes unabhängigen Lokalsenders so leicht loswerden können. Insofern kann man der ständigen Kostendebatte guten Gewissens eine Pluralismusdebatte entgegensetzen: Brauchen wir vielleicht sogar eher noch mehr öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, um einer größeren Vielzahl von Sichtweisen berechtigtes Forum zu bieten? Autsch. Wenn’s nach der Politik geht, dürfen wir nicht einmal eine fünfte Partei wählen.
Wie dem auch sei: Die Bereitstellung, Förderung und Unterhaltung eines öffentlichen Rundfunks KANN nur auf staatlicher Ebene funktionieren und wird immer durch ein Gremium, bestehend aus Vertretern jeder relevanten (und legalen) Gedankenströmung, um dessen Funktionsfähigkeit zu gewährleisten. Dieses Konstrukt ist zu finanzieren und es sollte uns das Geld, das wir in es investieren, auch unbedingt wert sein. Selbstverständlich muss es seinen Auftraggebern, also uns, entsprechend hohe Qualität bieten und die kostet halt, weswegen eine Abkehr von allgemeinen Rundfunkgebühren am Ende für uns alle eher negative Auswirkungen haben würde. Ob man nicht stattdessen lieber eine allgemeine Rundfunkabgabe einführen möchte, bzw. einem diese Sache im Grundsatz so eine Abgabe wert wäre, müsste diskutiert werden. Unabhängige Medien sind zumindest ein Bürger-, wenn nicht im Grunde gar ein Menschenrecht. In einer Mediengesellschaft wie unserer vielleicht gar kein so abwegiger Gedanke? Umsonst ist so was nicht zu haben und das muss es ja auch nicht. Wichtig ist nur, dass auch wirklich Qualität produziert, Objektivität praktiziert und Pluralismus zelebriert wird als Resultat einer Demokratieverinnerlichenden Gesellschaft. Ob ich dafür dann per Haushalt mein Scherflein beitrage oder ich mich einverstanden erkläre, einen angemessenen Anteil meines Einkommes direkt dafür zu investieren, ist mir dann eigentlich schnuppe.
Das Problem beim staatlichen Rundfunk ist aus meiner Sicht vor allem die GEZ selbst; ihre Vorgehensweise, ihr Selbstverständnis und ihre Methoden. Wenn durch die Haushaltsabgabe dieses Konstrukt im Nebel der Zeiten verschwinden würde, dann wäre es die Sache schon tausendmal wert…
